Home » Eine Idee schützen

Eine Idee schützen

Es gibt viele Möglichkeiten, geistiges Eigentum schützen zu lassen. Wie bereits besprochen, bieten das Markenrecht, Urheberrecht, Geschmacksmusterrecht, Datenbankrecht, Sortenschutzrecht, Patentrecht, das Handelsnamenrecht und weitere Rechtsgebiete die Möglichkeit eines solchen Schutzes. Aber um diesen Schutz auf den einzelnen Rechtsgebieten in Anspruch nehmen und gegen Verletzungshandlungen vorgehen zu können, bedarf es eines konkreten Namens, eines Geschmacksmusters, einer Marke oder einer Erfindung. Das abstrakte Gegenteil aller solcher Äußerungen ist die Idee, die jeweils zu diesen konkreten Äußerungen geführt hat.

Genau diese Idee ist die Basis für das spätere Werk, den späteren Handels- oder Markennamen oder auch für die fertig ausgearbeitete Erfindung.

Die Art des geistigen Eigentums und die Erkennbarkeit dieses Eigentums für Dritte machen es erforderlich, dass eine konkrete Äußerung vorliegt. Die Idee als solche kann nicht als geistiges Eigentum geschützt werden. Es gibt kein geschriebenes Recht für den Schutz einer Idee.

Eine Idee ist die Basis für jede Erfindung, jedes Werk und jede Marke, kann aber gegenüber Dritten nicht oder nur schwer bewiesen werden. Denn ein gedanklicher Gegenstand ist seiner Natur nach nur schwer beweisbar.

Bei Verhandlungen, in denen mit Investoren über die Gestaltung und Verwirklichung von Ideen gesprochen werden muss, wird der Besitzer einer Idee oft einen umständlichen Geheimhaltungsprozess beachten müssen, damit seine Idee auch weiterhin seine Idee bleibt und damit er später nicht in die Situation gerät, dass er seine Idee für sich in Anspruch nimmt und feststellen muss, dass eine andere Person dasselbe tut.

Es ist daher wichtig, nachweisen zu können, dass die Idee auch tatsächlich von einer bestimmten Person stammt. Daher ist es zu empfehlen, diese Idee schriftlich festhalten zu lassen. Diese Festlegung kann über das I-Depot erfolgen. Das I-Depot wird mit einem Datum versehen, und damit kann der Inhaber dieser Idee in einem späteren Streitfall den Beweis dafür erbringen, dass er zu einem bestimmten Zeitpunkt diese Idee hatte und sie auch festgelegt hat. Wird mitgeteilt, dass die Idee auf diese Weise geschützt worden ist, kann man mit viel mehr Ruhe in entsprechende Verhandlungen gehen. Die Datumsabhängigkeit des I-Depots und seine Bekanntheit bei den Verhandlungsparteien kann Unklarheiten von vornherein ausschließen.

Über den Schutz des I-Depots gibt es keine gesetzlichen Vorschriften, und das I-Depot erzeugt auch kein gesetzlich definiertes Recht, aber es wird allgemein als Beweismittel anerkannt. Sie können Ihre Idee damit vielleicht nicht monopolisieren, aber zumindest vermeiden, dass eine andere Person Ihre Idee wirtschaftlich nutzen kann. Diese Nutzung durch eine andere Person kann in bestimmten Fällen durchaus ein rechtswidriges Handeln darstellen.

Markenprüfung kostenlos beantragen

Für weitere Informationen und eine individuelle Beratung bitten wir Sie, das Formular auszufüllen.

Für welche Region wollen Sie die Marke registrieren lassen?

oder